Allgemeine Geschäftsbedingungen für die „Easy Languages Membership Platform“
(Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu den Rechten von Verbrauchern nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatzgeschäft und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
- Geltungsbereich
- Diese AGB gelten zwischen der Easy Languages GmbH, Torstraße 85, Einheit 80, 10119 Berlin, Deutschland („Anbieter“), und Nutzern, die sich für die Nutzung unseres Online-Dienstes „Membership Platform“ registrieren („Nutzer“). Die Membership-Plattform ist über die folgenden Webadressen zugänglich, abhängig vom Unternehmen, welche den für die jeweils bezogenen Membership-Leistungen geltenden Sprachlern-Kanal betreibt (z. B. „Easy French“):
https://members.easy-arabic.org
https://members.easy-french.org
https://members.easy-greek.org
https://members.easy-spanish.org
https://members.easycatalan.org
https://members.easyczech.org
https://members.easydutch.org
https://members.easyenglish.video
https://members.easygerman.org
https://members.easyitalian.org
https://members.easypolish.org
https://members.easyportuguese.org
https://members.easyqazaq.org
https://members.easyrussian.org
https://members.easyturkish.org
Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. - Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Verbraucher (§ 13 BGB).
- Der Nutzer erklärt sich im Rahmen der Registrierung für die Membership Platform sowie im Rahmen der Beauftragung kostenpflichtiger Leistungen durch den Nutzer nach Ziffer 2.5 der AGB mit der Geltung dieser AGB einverstanden.
- Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Nutzer wird auf die Änderung durch eine elektronische Benachrichtigung per E-Mail an die im Rahmen der Registrierung hinterlegte Adresse aufmerksam gemacht. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der Benachrichtigung, gelten die geänderten Bestimmungen als angenommen. Im Falle eines Widerspruchs durch den Nutzer ist der Anbieter zur ordentlichen Kündigung des Nutzungsvertrags mit einer Frist von einer (1) Woche berechtigt.
- Diese AGB gelten zwischen der Easy Languages GmbH, Torstraße 85, Einheit 80, 10119 Berlin, Deutschland („Anbieter“), und Nutzern, die sich für die Nutzung unseres Online-Dienstes „Membership Platform“ registrieren („Nutzer“). Die Membership-Plattform ist über die folgenden Webadressen zugänglich, abhängig vom Unternehmen, welche den für die jeweils bezogenen Membership-Leistungen geltenden Sprachlern-Kanal betreibt (z. B. „Easy French“):
Ausgeschlossen vom Recht zur Änderung nach dieser Ziffer sind Regelungen, welche die Hauptleistungspflichten der Vertragsparteien betreffen und die somit das Verhältnis zwischen Haupt- und Gegenleistungspflichten maßgeblich verändern, sowie sonstige grundlegende Änderungen der vertraglichen Pflichten, die dem Abschluss eines neuen Vertrags gleichkommen. Für solche Änderungen ist eine ausdrückliche vertragliche Vereinbarung erforderlich.
- Vertragsgegenstand und Leistungsabgrenzung
- Der Anbieter betreibt die Membership Platform als inhaltlich und rechtlich Verantwortlicher. Technischer Dienstleister der Membership Platform ist die Seedlang Inc..
- Die Membership Platform bietet Nutzern die Möglichkeit zum Erlernen von Fremdsprachendurch didaktisch unterschiedlich gestaltete Inhalte (siehe Ziffer 2.6). Die Registrierung auf der Plattform, sowie der Zugriff auf und die Nutzung von Probeinhalten („Probeinhalte“) ist für Nutzer kostenlos; der Bezug von Membership-Leistungen auf der Plattform („Membership-Leistungen“) ist eine kostenpflichtige Leistung.
- Vertragspartei über die Nutzung der Membership Platform ist nur der Anbieter und nicht das Unternehmen, welche den für die jeweils bezogenen Membership-Leistungen geltenden Sprachlern-Kanal betreibt (z. B. „Easy French“).
- Die Probeinhalte umfassen einen vom Anbieter ausgewählten Teil der Inhalte auf der Membership Platform, die für eine bestimmte Sprache vorhanden sind. Im Rahmen des Zugriffs auf die Probeinhalte können alle Funktionen der Membership Platform genutzt werden.
- Die Basisleistungen umfassen nicht den Zugriff auf beliebige, vom Nutzer gewählte Inhalte oder vollständige Lektionen, Kapitel oder Inhalte der Membership Platform, die für eine bestimmte Sprache vorhanden sind.
- Die Membership-Leistungen umfassen
- Zugriff auf alle für eine bestimmte Sprache vorhandenen Inhalte auf der Membership Platform, bestehend aus Video- und Podcast-Episoden, Vokabellisten, Worksheets, Transkripten, Video- und Audio-Downloads;
- Zugang zu einer Discord-Gruppe, Kommentarfunktion, Abonnieren von privaten Podcast-Feeds;
- Der Anbieter darf jederzeit Änderungen an Inhalten oder Funktionalitäten der Membership Platform vornehmen, die dem Nutzer unter Berücksichtigung seiner Interessen zumutbar sind. Der Anbieter ist außerdem berechtigt, Teile oder die Gesamtheit seiner Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.
- Dem Nutzer obliegt es, die Voraussetzungen bei sich zu schaffen und aufrechtzuerhalten, um die Membership Platform nutzen zu können (z.B. hinsichtlich der Nutzung aktueller Browser, Internetzugang mit ausreichender Bandbreite).
- Vertragsschluss und Bestellvorgang
- Registrieren sich Nutzer auf der Membership Platform, schließen sie nicht nur einen Vertrag mit dem Anbieter über die Probeinhalte und ggf. Membership-Leistungen, sondern zugleich auch einen Vertrag mit der Seedlang Inc. über die Nutzung des Online-Dienstes Seedlang. Für diese Nutzung gelten gesonderte Geschäftsbedingungen, die im Rahmen des Registrierungsvorgangs zu akzeptieren sind.
- Der Nutzungsvertrag zwischen Anbieter und Nutzer kommt dadurch zu Stande, dass der Nutzer nach Registrierung auf der Membership Platform (durch Angabe von E-Mail-Adresse und selbstgewähltem Passwort), Erhalt einer Registrierungsbestätigung (per E-Mail) und Abschluss der Registrierung durch den Nutzer (z.B. durch Klicken auf einen Bestätigungslink) vom Anbieter den Abschluss des Nutzungsvertrages bestätigt erhält. Der Anbieter wird dem Nutzer die Registrierung und das Zustandekommen des Nutzungsvertrages unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigen.
- Im Rahmen des Nutzungsvertrags kommt ein Vertrag über die Membership-Leistungen als kostenpflichtige Leistung wie folgt zu Stande: Mit Klick auf die Schaltfläche „Become a Member“ kann das gewünschte Produkt ausgewählt werden. Sofern der Nutzer noch nicht registriert oder angemeldet ist, wird ihm durch Klick auf die Schaltfläche „Join“ zunächst die Anmeldung oder kostenlose Registrierung gemäß Ziffer 3.2 ermöglicht. Durch Klick auf "Continue to Payment” wird der Nutzer anschließend zum Zahlungsdienstleister „Stripe“ weitergeleitet. Sofern der Nutzer bereits angemeldet ist, erfolgt die Weiterleitung zum Zahlungsanbieter “Stripe” nach Klick auf die Schaltfläche “Join”. In der Bestellmaske dort kann der Kunde noch einmal sehen, welches Produkt er gewählt hat kann alle Bestelldetails einsehen und wird gebeten, seine Zahlungsdaten anzugeben und die Geltung der AGB und die Hinweise zum Widerrufsrecht zu bestätigen. Mit dem Klick auf „Zahlungspflichtig abonnieren“ gibt der Nutzer eine verbindliche Erklärung ab, welche unmittelbar zum Vertragsschluss führt.
- Der Nutzer kann etwaige Eingabefehler in der jeweiligen Eingabemaske erkennen und berichtigen. Fehler kann der Nutzer nicht mehr berichtigen, nachdem er auf „Zahlungspflichtig abonnieren“ geklickt hat. Daneben kann der Nutzer etwaige Fehler bei seinen persönlichen Daten später auch in seinem Nutzerkonto jederzeit berichtigen.
- Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung des Nutzers aufgrund falscher Angaben bei der Registrierung, Verstoß gegen seine Pflichten aus dem Nutzungsvertrag (siehe insbesondere §§ 4 bis 6) oder bei Missbrauch der Membership Platform, jederzeit fristlos zu widerrufen und den Zugang für den Nutzer zu sperren.
- Registrieren sich Nutzer auf der Membership Platform, schließen sie nicht nur einen Vertrag mit dem Anbieter über die Probeinhalte und ggf. Membership-Leistungen, sondern zugleich auch einen Vertrag mit der Seedlang Inc. über die Nutzung des Online-Dienstes Seedlang. Für diese Nutzung gelten gesonderte Geschäftsbedingungen, die im Rahmen des Registrierungsvorgangs zu akzeptieren sind.
- Pflichten des Nutzers
- Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung für die und der Nutzung der Membership Platform angegebenen Informationen wahr und vollständig sind. Ferner ist er verpflichtet, Änderungen (Stammdaten, Zahlungsdaten) in seinem Nutzerkonto unverzüglich einzutragen.
- Der Nutzer versichert, dass die in der Membership Platform eingetragenen Informationen nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen und sich nicht nachteilig auf andere Daten oder das Datenverarbeitungssystem des Anbieters auswirken.
- Der Nutzer wird die Membership Platform nicht missbräuchlich nutzen. Er wird insbesondere keine Daten in die Membership Platform und das zu Grunde liegende IT-System einbringen, welche Viren oder andere Arten von Malware enthalten, und er wird die Membership Platform nicht in einer Weise benutzen, welche die Verfügbarkeit des Dienstes für andere Nutzer negativ beeinflusst.
- Der Nutzer darf die in die Membership Platform integrierten Informationen, Daten und Dokumentationen (der „Membership Platform-Content“) nicht vervielfältigen, in anderen Medien speichern, verteilen oder verändern. Der Zugriff auf das Membership Platform-Content mittels automatisierter Prozesse (z.B. Robots, Spider-Tools etc.) oder auf sonstige Weise, die von einem üblichen Nutzerverhalten abweicht, ist unzulässig. Das Drucken und Speichern einzelner Seiten ist nur für den persönlichen Gebrauch gestattet.
- Die Integration der Membership Platform in eigene Softwareprodukte / Onlinedienste oder in Softwareprodukte / Onlinedienste von Drittanbietern, sei es im Wege des „Framing“ oder auf andere Weise, ist unzulässig.
- Die vollständige oder teilweise Rückentwicklung der Membership Platform (Reverse Engineering) ist unzulässig.
- Nutzungsrechte
- Der Anbieter räumt dem Nutzer während der Laufzeit des Nutzungsvertrags das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die Membership Platform im Fernzugriff bestimmungsgemäß zu nutzen.
- Ist der Nutzer lizenzierte/r Lehrer:in oder lizenzierte Bildungseinrichtung, räumt der Anbieter dem Nutzer zusätzlich zu den Nutzungsrechten in Ziffer 5.1 folgende weitere Nutzungsrechte ein:
- Das Recht, die Membership-Leistungen nach Ziffer 2.5.1 für Unterrichtszwecke zu nutzen. Dies umfasst das Recht, diese zu vervielfältigen (insbesondere auszudrucken) und im Rahmen des Unterrichts zu verteilen;
- Das Recht, die Membership-Leistungen in anderen Medien zu speichern und zu verbreiten, sofern dies ausschließlich für den Unterricht und die Vorbereitung auf den Unterricht und ausschließlich zum Zwecke der Bereitstellung an die Unterrichtsteilnehmer:innen erfolgt;
- Das Recht, einzelne Seiten der Membership-Leistungen für den persönlichen Gebrauch und den Gebrauch im Rahmen des Unterrichts zu speichern und zu vervielfältigen (insbesondere zu drucken).
- Eine kommerzielle Nutzung oder Weitergabe an Dritte außerhalb des Unterrichtskontexts ist untersagt.
Auf Anfrage des Anbieters sind Lehrer:innen und Bildungseinrichtungen verpflichtet, einen Nachweis über Ihre Lizenzierung als Lehrer:in bzw. Bildungseinrichtung zu erbringen. Sofern dieser Nachweis nicht innerhalb angemessener Zeit erbracht wird, stehen dem Nutzer Nutzungsrechte nach Ziffer 5.2 nicht zu. Lehrer:innen und Bildungseinrichtungen werden Unterrichtsteilnehmer:innen in geeigneter Form auf den urheberrechtlichen Schutz der genutzten Membership-Leistungen hinweisen.
- Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Membership Platform über die nach Maßgabe dieser AGB erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder es Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere darf der Nutzer weder die Membership Platform selbst noch die Rechte hieran vermieten, verleihen, verkaufen, unterlizenzieren, Dritten zur Nutzung überlassen, abtreten oder übertragen, noch die Membership Platform kopieren, das Kopieren weder in Teilen noch als Ganzes genehmigen, ausgenommen in den hier ausdrücklich erlaubten Fällen. Ein Reverse Engineering der Membership Platform ist nur in den gesetzlich genannten Fällen zulässig. Nutzer gelten nicht als Dritte im Sinne dieser Regelung.
- Preise und Zahlung
- Die Preise für die Nutzung der Membership-Leistungen richten sich nach den Angaben in der Membership Platform, von der aus die Registrierung / Bestellung ausgelöst wird. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, die Preise anzupassen.
- Die Preise sind, wenn nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, als Bruttopreise angegeben und verstehen sich einschließlich Steuern (z.B. Mehrwertsteuer) in gesetzlicher Höhe.
- Der Nutzer kann die zum Zeitpunkt der Beauftragung in der Membership Platform vorgeschlagenen Zahlungsmittel nutzen. Er hat keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Zahlungsmethoden.
- Wenn Zahlungen des Nutzers nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden können bzw. ausfallen (z.B. bei Rücklastschriften wegen Konto-Unterdeckung oder Angabe einer falschen Bankverbindung), behält sich der Anbieter das Recht vor, die ihm zustehenden Rechte geltend zu machen.
- Der Anbieter stellt Rechnungen ausschließlich in elektronischer Form ohne digitale Signatur aus. Der Nutzer erklärt sich hiermit einverstanden.
- Gesetzliche Mängelrechte
Für die Leistungen des Anbieters gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
- Widerrufsrecht für Verbraucher
- Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht nach den folgenden Vorschriften (für Unternehmer ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen):
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Easy Languages, Torstraße 85, Einheit 80, 10119 Berlin, Deutschland,E-Mail: billing@easy-languages.org) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Widerrufsformular oder das Online-Kontaktformular auf unserer Webseite https://www.easy-languages.org/contact elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
- Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert.
- Musterformular für den Widerruf
Wenn der Nutzer den Vertrag widerrufen möchte, dann füllt er dieses Formular aus und sendet es zurück an:
Easy Languages
Torstraße 85
Einheit 80
10119 Berlin
Deutschland
E-Mail: billing@easy-languages.org
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
E-Mail Adresse des Verbrauchers
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
Datum
(*) unzutreffendes streichen
- Haftung
- Der Anbieter haftet dem Nutzer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle vom Anbieter sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen haftet der Anbieter nur, soweit das Unternehmen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat. Bei Kardinalpflichten handelt es sich um Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrags überhaupt erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.
- Zudem ist, wenn und soweit der Anbieter gegenüber dem Nutzer seine Leistungen kostenlos erbringt, die Haftung des Anbieters für alle Fälle leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
- Vertraulichkeit und Datenschutz
- Der Anbieter wird die ihm im Rahmen der Erbringung seiner vertraglichen Leistungen zur Kenntnis gelangten Informationen, insbesondere die in der Membership Platform eingegebenen Daten, welche ggf. Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Nutzers darstellen, vertraulich behandeln und diese weder weitergeben noch auf sonstige Art verwerten.
- Der Anbieter hält die für ihn geltenden Datenschutzgesetze ein. Die Datenschutzerklärung des Anbieters ist unter der folgenden Web-Adresse jederzeit abrufbar: https://www.easy-languages.org/membership/privacy.
- Laufzeit und Kündigung
- Der Nutzungsvertrag als Rahmenverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer wird unbefristet geschlossen. Beide Parteien können den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf des Folgetags ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Wird der Nutzungsvertrag während der Vertragslaufzeit von Membership-Leistungen gekündigt, wird dies als eine Kündigung auch der Membership-Leistungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt betrachtet. Dem Nutzer ist bewusst, dass er in diesem Fall keinen Zugriff auf laufende Membership-Leistungen mehr hat und dass der laufende Vertrag über die Membership-Leistungen auch nach Kündigung des Nutzungsvertrags fortbesteht und nicht pausiert wird. Er kann jederzeit einen neuen Nutzeraccount nach Ziffer 3.2 anlegen. Um wieder Zugang zu laufenden Membership-Leistungen herzustellen, muss der Nutzer jedoch den Anbieter kontaktieren ( billing@easy-languages.org ).
. - Der Vertrag über die Membership-Leistungen wird mit einer initialen Laufzeit von wahlweise einem (1) Monat oder zwölf (12) Monaten vereinbart und ist mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf der Mindestvertragszeit kündbar. Das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch auf unbestimmte Zeit, sofern der Nutzer nicht rechtzeitig kündigt. Im Fall der automatischen Vertragsverlängerung haben die Parteien das Recht, den Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Im Falle der automatischen Vertragsverlängerung hat der Nutzer nach Vertragsbeendigung Anspruch auf anteilige Erstattung des Preises für die Membership-Leistungen nach vollen genutzten Monaten, soweit er einen Jahrespreis entrichtet hat und den Vertrag vor Ablauf eines Jahres kündigt.
- Die vom Nutzer hinterlegten Daten und das angelegte Nutzerprofil bzw. Nutzerkonto werden vom Anbieter vorbehaltlich etwaiger Aufbewahrungspflichten mit Beendigung des Nutzungsvertrags gelöscht; bei Kündigungen durch den Anbieter hat der Nutzer für mindestens zwei (2) Wochen die Möglichkeit, seine in Membership Platform gespeicherten Daten einzusehen und ggf. zu exportieren. Sofern der Anbieter berechtigt ist, Daten aus gesetzlichen oder sonstigen Gründen nicht zu löschen, darf er sie alternativ auch sperren; mit Entfallen der Aufbewahrungsbefugnis / -berechtigung wird der Anbieter die Daten löschen.
- Der Nutzungsvertrag als Rahmenverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer wird unbefristet geschlossen. Beide Parteien können den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf des Folgetags ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Vorschriften der am Wohnort des Nutzers geltenden Rechtsordnung bleibt unberührt.
- Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Nutzungsvertrag ist Berlin.
- Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Bestellungen zunächst außergerichtlich zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist für Nutzer hier abrufbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
- Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.
- Der vom Anbieter betriebene Dienst Membership Platform sowie dessen gesamter Inhalt insbesondere Texte, Fotos, Bilder, Grafiken, Illustrationen und etwaige Software sowie alle Marken, Patente, Gebrauchsmuster sind sämtlich durch gewerbliche Schutzrechte, insbesondere Urheberrechte, Namens- und Bildrechte, Marken, in Kraft befindliche Patente oder Gebrauchsmuster gegen unberechtigte Nutzung geschützt. Die Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder wenn die jeweiligen Rechte nicht beim Anbieter liegen, des Rechteinhabers.
- Anbieterinformation
Easy Languages
Torstraße 85
Einheit 80
10119 Berlin
Deutschland
E-Mail: billing@easy-languages.org
Website Kontaktformular: https://www.easy-languages.org/contact
- Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext; Vertragssprache
Diese AGB sind unter https://www.easy-languages.org/membership/agb einsehbar und abrufbar. Der Nutzer kann die AGB unter dieser URL auch im PDF-Format kostenlos herunterladen.
Die übrigen Vertragsinformationen und -daten kann der Nutzer in seinem Nutzerkonto einsehen. Alternativ kann er sich auch die automatische Bestellbestätigung ausdrucken bzw. speichern, die er nach Abschluss einer Bestellung erhält.
Bei Zweifeln über die Auslegung von Regelungen dieser AGB ist das Verständnis von Begriffen und Klauseln nach deutschem Recht maßgebend.
Change History
2024-10-27: Initiale Veröffentlichung der AGB.